§ 1 Geltungsbereich

Für Geschäftsbeziehungen zwischen der Diagnostik Nord und dem Besteller/Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers/Kunden werden durch die Diagnostik Nord nicht anerkannt, es sei denn, die Diagnostik Nord hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluß

In dem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per e-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Seite der  Diagnostik Nord wird diese den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

Der Vertrag mit der Diagnostik Nord kommt zustande, wenn die Diagnostik Nord dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es der Diagnostik Nord nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer Form informiert.

Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde mit einer Bestätigung unterrichtet, spätestens jedoch durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware.

§ 3 Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte die Diagnostik Nord nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die Diagnostik Nord entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die  Diagnostik Nord umgehend nach Rücktritt vom Vertrag an den Kunden erstatten.

§ 4 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang

Die Diagnostik Nord wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Die Diagnostik Nord ist zu Teillieferungen berechtigt.

Die Lieferung erfolgt zu folgenden Versandkosten: Bei einem Nettoauftragswert unter 150,00 Euro berechnen wir 4,50 Euro Versandkosten. Ab einem Nettoauftragswert von 150,00 Euro erfolgt die Lieferung frei Haus. Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von der Diagnostik Nord an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

§ 5 Lieferfristen

Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die Diagnostik Nord dem Kunden nicht im Einzelfall eine schriftliche, verbindliche Zusage erteilt haben. Im Falle der durch den Kunden gewählten Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Diagnostik Nord.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller/Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von der Diagnostik Nord .

§ 7 Zahlungen

Die Diagnostik Nord akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Die Zahlung muß vollständig innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug erfolgt sein. Bei Überschreitung des Zahlungszieles ist die Diagnostik Nord berechtigt, Zinsen in Höhe von 2% über den banküblichen Kontokorrentzinsen zu berechnen. Bei mehrmaligem Zahlungsverzug erfolgt eine erneute Warenlieferung entweder gegen Vorkasse oder per Nachnahme.

§ 8 Aufrechnung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Diagnostik Nord  anerkannt wurden.

§ 9 Gewährleistung

Die Diagnostik Nord  gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d. h. dass sie sich für die im Vertrag vorausgesetzten Verwendung eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich sind und die der Verkäufer nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von der Diagnostik Nord  bzw. des Herstellers erwarten kann.

Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder Transportschäden spätestens innerhalb einer Woche ab Zugang der Diagnostik Nord zu melden.

Im Falle eines Mangels kann die Diagnostik Nord nach ihrer Wahl durch Nachlieferung abhelfen. Die Diagnostik Nord kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist.

Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Diagnostik Nord die Mängel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.

Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung entstanden ist.

§ 10 Haftung

Die Diagnostik Nord , ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von Hauptvertagspflichten oder bei arglistiger Täuschung sowie im Fall des Ersatzanspruches gemäß § 437 Nr.2 BGB haftet die Diagnostik Nord im gesetzlichen Umfang. Bei einer Verletzung von Hauptleistungspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter der Diagnostik Nord begrenzt auf den typisch voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen.

Verschiedenes

Auf das Vertragsverhältnis zwischen der Diagnostik Nord und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz der Diagnostik Nord. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder der Geschäftssitz der Diagnostik Nord oder Versandort des ersten Versenders, der für die Diagnostik Nord tätig wird.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht Schwerin soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichem Zweck am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.